Importgrenze 150ml aufgehoben?

      @heimchen Über das Urteil wurden die schon rechtzeitig informiert, das Problem liegt vielmehr darin, dass nicht die entsprechenden Konsequenzen gezogen wurden.

      Nach meinem Laien-Verständnis darf aktuell weder das BLV noch sonst eine Behörde eine Regulierung des Imports für den Eigengebrauch herausgeben, da nikotinhaltige Flüssigkeit bis zur Einführung des TabPG (resp. einer Änderung im LMG oder einem anderen Gesetz) zwischen Stuhl und Angel fällt. Kein Heilmittel, kein Tabakprodukt, kein Lebensmittel ... schlicht nicht gesetzlich greif- und regulierbar.

      Anders verhält es sich hingegen, wenn man es in Verkehr bringen möchte. Da es nach Schweizer Recht noch nicht regulierbar, aber dank THG verkehrsfähig ist, muss sich der Handel dementsprechend auch an eine Interpretation der TPDII, resp. an der noch nicht vorhandenen Rechtslage in Island orientieren (die sind aber anscheinend auch dran, ein Gesetz in die Wege zu leiten).

      Das EZV handelt in diesem Punkt pragmatisch und weist keine nikotinhaltigen Flüssigkeiten mehr zurück. Die wollen und können ihre Beamten bestimmt sinnvoller einsetzen, als deren Kräfte mit der Kontrolle und Durchsetzung einer haltlosen Beschränkung zu binden.

      Das BLV sieht hingegen keinen Grund, die Rechtmässigkeit ihrer Beschränkung zu überprüfen und lässt es wahrscheinlich auf einen Gang vor Gericht ankommen. Soweit kann ich das sogar noch verstehen (nicht befürworten, nur verstehen). Dass sie nun aber die Regulierung verschärft haben möchten, ohne dass die durchsetzende Behörde gewillt ist mitzuspielen, klingt nicht nur wie blanker Hohn, sondern eher wie ein täubelndes Kind, dass der Wahrheit nicht ins Auge sehen möchte.

      Inwiefern man sich nun strafbar machen würde, wenn man gegen diese Beschränkung verstossen würde, weiss ich nicht. Wahrscheinlich schon. Aber mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit liesse sich eine allfällige Strafe anfechten und die Beschränkung wurde sich danach in Luft auflösen. Der Witz an der Sache ist aber, dass es kaum zu einer Strafe kommen würde, weil das EZV keinen Anlass zur Kontrolle und Durchsetzung sieht. Daher müsste man schon fast proaktiv gegen diese (theoretische, weil nicht praktisch umgesetzte) Beschränkung vorgehen ... aber dazu fehlt den meisten betroffenen Privatanwendern wohl die Muse.

      @marcsz Wie sieht Helvetic Vape das und gedenkt ihr etwas in der Sache zu unternehmen? Ich gehe mal davon aus, dass ihr erst auf die Antwort des offenen Briefes wartet, um weitere Schritte ins Auge zu fassen. Aber bestünden überhaupt die (rechtliche) Möglichkeit, Absicht und Ressourcen für so ein Unterfangen?

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      Mumpitz schrieb:

      da nikotinhaltige Flüssigkeit bis zur Einführung des TabPG (resp. einer Änderung im LMG oder einem anderen Gesetz) zwischen Stuhl und Angel fällt. Kein Heilmittel, kein Tabakprodukt, kein Lebensmittel ... schlicht nicht gesetzlich greif- und regulierbar.

      Schon lustig, "Kein Heilmittel" aber als Nicorette aus der Apo ist es dann doch "Therapie" zum "Heilen"
      "Kein Lebensmittel": Naja, ok, trinken und essen kann man das nicht so gut, stimmt.
      "Kein Tabakprodukt": Na also, das wissen wir ja schon lange. Nur warum wird es dann einfach von heute auf morgen zu einem Tabakprodukt (sollte das neue Tabakgesetz inkl. Dampfe umgesetzt werden) ohne Begründung?
      Glückliche Dampferin seit 2008

      Andy schrieb:

      Wie erwartet...sie wissen es selber nicht genau. Ich halte mich nach wie vor an die 150ml Regel, so bin ich auf der Sicheren Seite.


      Halte ich auch so, sehe auch nicht wo das Problem liegt, ausser beim Preis eventuell, falls ich bereit wäre in USA zu bestellen.
      Aber für den Preis des SQ E den ich bestellt habe, könnte ich konzentrierte 150ml Base für mehrere Jahre kaufen.
      Ich befürchte eher das da plötzlich einem Einfällt, dass Nikotin ein Nervengift ist und man eventuell eine Spezialbewilligung für die Einfuhr von hochkonzentrierten Lösungen über 10ml verlangen sollte. Damit nicht ein Terrorist das Wasser damit vergiften kann. Druck kann sich ab und zu in die falsche Richtung entlasten und schon manch einer hat sich so ins eigene Knie geschossen, wenn er meinte seinen Willen durchsetzen zu müssen.

      Mumpitz schrieb:

      Ich gehe mal davon aus, dass ihr erst auf die Antwort des offenen Briefes wartet, um weitere Schritte ins Auge zu fassen.
      Das ist so. Alles andere würde wenig Sinn machen.

      Mumpitz schrieb:

      Aber bestünden überhaupt die (rechtliche) Möglichkeit, Absicht und Ressourcen für so ein Unterfangen?
      Gute Frage! Das kommt schlussendlich auf die offiziellen Dokumente an. Ressourcenmässig sieht es bei uns meistens bescheiden aus. Bei einem Budget von unter 10 kCHF im Jahr kannst Du keine grossen Sprünge machen. Mehr Mitglieder = Mehr finanz. Ressourcen = Mehr Möglichkeiten.

      heimchen schrieb:

      aber als Nicorette aus der Apo ist es dann doch "Therapie" zum "Heilen"
      Logisch. Nicorette ist auch als Heilmittel registriert. Wenn Du ein Liquid durch die Heilmittelzulassung bekommst, kannst Du das mit den gleichen Versprechen verkaufen. As simple as that.

      heimchen schrieb:

      Nur warum wird es dann einfach von heute auf morgen zu einem Tabakprodukt
      Weil Tabakprodukte aktuell über eine Verordnung im Lebensmittelgesetz reguliert sind. So einfach ist das nicht. Was aber möglich wäre, ist eine Verordnung für E-Dampfprodukte. Nur diese wäre möglicherweise gegen die Interessen der ANTZ (Anti Nicotine and Tobacco Zealots = Anti Nikotin und Tabak Fanatiker) und Pharma.
      @heimchen Sorry, Ich habe mich wohl etwas unklar ausgedrückt. Reines Nikotin ist ein pharmakologischer Wirkstoff und darf nur als Heilmittel eingesetzt werden. Der Qualifizierungsansatz von Liquid als Lebensmittel wäre insofern nicht falsch, weil die Liquid-Bestandteile (ausser Nikotin) auch in anderen Lebensmittel vorhanden sind und wir den Dampf aufnehmen. Selbst die aktuelle Tabakverordnung TabV ist auf das LMG gestützt. Hat aber alles @marcsz schon gut erklärt.

      Anfänglich war das Bestreben da, die E-Zigarette via Tabak Verordnung zu regulieren, was aber wegen der klaren Definition von Tabakprodukt oder Tabakersatzstoff nicht möglich war. Daher landete es als Gebrauchsgegenstand in der LGV. Das Problem lag in der Zusammenfassung aller Bestandteile zur funktionale Einheit E-Zigararette als Gebrauchsgegenstand mit Schleimhautkontakt, was sich dann auch als Bumerang erwies. Wäre es in der TabV gelandet, wäre Nikotin wohl schon länger legal gewesen (wohl der grösste von wenigen Vorteilen gegenüber vielen Nachteilen). So konnten nikotinhaltige Liquids aber nicht erlaubt werden (keine psychotropen Substanzen). Der Bumerang hat nicht nur die Tore für TPDII Waren geöffnet, sondern gleichzeitig beim Aufprall das Standbein der aktuellen Qualifizierung beschädigt. Auch wenn es bei genauerer Betrachtung in sich zusammenbrechen würde, gilt es bis zu dieser genaueren Betrachtung trotzdem. Sinnvollerweise würde das BLV dies erkennen und eine neue Qualifizierung in die Wege leiten, wahrscheinlich sehen die aber im Hinblick auf das geplante TabPG aber keinen Bedarf.

      @marcsz Klar wäre eine eigene Verordnung für E-Zigaretten möglich, aber ich habe Verständnis dafür, nicht für alles eine eigene Verordnung oder ein eigenes Gesetz haben zu wollen. Als eigene Verordnung kassierte die E-Zigarette zwar weniger Kollateralschaden, wenn die ANTZ mal wieder mit dem Vorschlaghammer auf Tabakprodukte haut … aber andererseits wäre man auch ein exponierteres und weicheres Ziel für einen direkten Angriff, weil weniger Lobbyisten es (bei gleichzeitig mehr Gegnern) verteidigen würden. Das ist mitunter ein Punkt, warum ich mit dem Kompromiss, im TabPG als gesonderte Kategorie zu landen, leben könnte … vorausgesetzt, dass die E-Zigarette deutlich von den Pyros unterschieden und auch entsprechend behandelt wird. (Passivraucherschutz z.B. geht gar nicht, da der Staat hier ohne jede wissenschaftliche Grundlage moralisch handeln würde).

      @noethi Mir geht es nicht um Druck aufbauen. Ich habe ja anfänglich die aufgehobene 150ml Beschränkung in Frage gestellt, weil ich nirgends darüber gelesen habe. Als sich dann aber herausstellte, dass das EZV keine nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten mehr zurückweist, aber weder BLV noch BAG darüber informierten, wurde ich halt stutzig und neugierig.

      @Auf der sicheren Seite stehen oder nicht
      Ich finde es nicht korrekt, auf Reisguidelines für Dampfer und sozialen Medien die News zu verbreiten, dass hier jetzt die Einfuhr beliebiger Nikotinstärke in beliebiger Menge nun legal sei … dies entspricht eben nur vielleicht der aktuell undurchschaubaren Rechtslage. Wenn hingegen kommuniziert wird, dass der Zoll diese nicht mehr zurückweist, wäre es eine korrekte Aussage und es wirkt sich faktisch in etwa gleich aus. Schlussendlich wird wie beim Telefonspiel trotzdem die Information verfälscht, daher wäre es auch kontraproduktiv, auf die ganzen Details im Hintergrund einzugehen.

      Daher bleibe ich bei meiner bisherigen Empfehlung, wenn mich jemand fragen würde: «Rechtliche Grauzone, aber der Zoll lässt alles durch.»

      Ich hatte bisher keine Mühe, mit der Limite zurecht zu kommen und trotzdem die aktuelle Situation ausgenutzt. HiLIQ hat anlässlich ihres Jubiläums auf den Gewichtszuschlag über 500g verzichtet, da lohnte es sich auf einmal, auch mehrere, dafür kleinere Gebinde aus Glas zu bestellen. So kann jeder für sich selber entscheiden, ob er diese Grauzone betreten mag ohne dies unwissentlich wegen einer nicht ganz korrekten Information macht.

      SteamEli schrieb:

      @noethi
      Solche Äusserungen, wie "Wasser vergiften" in öffentlichen Foren finde ich etwas neben der Spur. Es gibt bislang keinen einzigen Toten, der durch Nikotin vergiftet wurde.


      Ihr führt hier eine politische Diskussion (über Gesetze etc.), was an meiner Aussage "einer könnte auf die Idee kommen.." neben der Spur sein soll leuchtet mir nicht ganz ein. Ich bin Sportschütze und genau so wird zum neuen Waffengesetz argumentiert und das sehr öffentlich. Ich befürchte mit der richterlichen Aufhebung der BLV Verfügung, müssen die nun so schnell als möglich irgendeine Verordnung dazu installieren um den derzeit "komischen" Zustand zu regeln und was dabei heraus kommt weiss keiner von uns.

      Mumpitz schrieb:


      @noethi Mir geht es nicht um Druck aufbauen. Ich habe ja anfänglich die aufgehobene 150ml Beschränkung in Frage gestellt, weil ich nirgends darüber gelesen habe. Als sich dann aber herausstellte, dass das EZV keine nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten mehr zurückweist, aber weder BLV noch BAG darüber informierten, wurde ich halt stutzig und neugierig.


      Ich bin eh etwas verwirrt, eventuell könnt ihr einen Gedankenfehler meinerseit aufklären.
      Mit der Aufhebung der BLV Verfügung, ist es jetzt Händlern möglich in der EU zugelassene nikotinhaltige Liquides einzuführen und in der Schweiz zu verkaufen. Denn InSmoke hat ja gegen die Verfügung geklagt mit der Begründung, das gemäss THG (Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse) keine in der EU zugelassenen Erzeugnisse in der Schweiz verboten werden dürfen und dem stimmten die Richter zu.

      Das heisst aber doch nicht das damit die Herstellung in der Schweiz nun plötzlich erlaubt wäre oder das bestehende Importgrenzmengen aufgehoben sind? Das meinte ich auch in meinem vorherigen Post mit "komischer" Zustand. Denn an der gesetzlichen Lage hat sich damit ja nichts geändert, in der Schweiz fällt das Liquid momentan noch unter das Lebensmittelgesetz und somit ist die Herstellung und der Verkauf nikotinhaltiger Liquides nicht erlaubt. Nur in der EU unter den regularien der TP2 hergestellten Liquides können nun über den "THG Trick" eingeführt und verkauft werden.
      @noethi Das Gericht beanstandete vor allem einen Formfehler der Allgemeinverfügung und setzte diese ausser Kraft. Auf die Argumentation bezüglich THG und auf andere Punkte ging man im Urteil nicht weiter ein, somit herrscht wieder der Zustand von früher und das THG greift.

      Laut THG können Liquids auch in der Schweiz nach technischen Vorgaben der EU (EWR) hergestellt und in Verkehr gebracht werden, sobald diese auch in der EU (EWR) in Verkehr sind. Zum Beispiel in der CH nach TPD Richtlinien herstellen, in DE anmelden (inkl. Emissionstest, etc.), mindestens einen DE-Händler finden, der sie anmeldet und nach der Wartefrist anbietet, 6 Monate warten, in der CH verkaufen (ohne zuerst ex- und danach wieder importieren zu müssen).

      Was mich verwirrt hat, steht verteilt im Thread. Kurzfassung: Ursprünglich galt, dass man privat 150ml nikotinhaltige Liquids/Basen in beliebiger Konzentration alle 60 Tage importieren durfte. Dann wurde die Allgemeinverfügung gekippt. Die EZV weist darauf hin keine nikotinhaltigen Liquids/Basen mehr zurück, verweist für genauere Informationen auf das BLV und BAG. BAG verweist ans BLV, von diesem kommt als Antwort, dass nun 150ml nikotinhaltige Liquids/Basen bis zu einer Konzentration von 20mg/ml privat importiert werden dürfen (was eine Verschärfung darstellt).

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      Mumpitz schrieb:


      Was mich verwirrt hat, steht verteilt im Thread. Kurzfassung: Ursprünglich galt, dass man privat 150ml nikotinhaltige Liquids/Basen in beliebiger Konzentration alle 60 Tage importieren durfte. Dann wurde die Allgemeinverfügung gekippt. Die EZV weist darauf hin keine nikotinhaltigen Liquids/Basen mehr zurück, verweist für genauere Informationen auf das BLV und BAG. BAG verweist ans BLV, von diesem kommt als Antwort, dass nun 150ml nikotinhaltige Liquids/Basen bis zu einer Konzentration von 20mg/ml privat importiert werden dürfen (was eine Verschärfung darstellt).


      Mit Aufhebung der Verfügung hatte ich Bedenken, dass das Amt sagt, ok wenn schon dann aber für alle gleich (Händler, Private) und in der EU Zugelassen sind nur noch Fläschchen von 10ml mit max. 20mg/ml Nikotin. Davon kannst du dann 15Stück für Eigenbedarf bestellen/importieren und kommst so auf die 150ml mit 20mg/ml. Das scheint ja nun so wie du das als Auskunft bekamst auch in diese Richtung zu gehen. Das wäre dann die Konsequenz für uns Selbstmischer aus diesem "Sieg". Falls es in die Richtung geht, wird es wohl nicht mehr lange dauren bis vom EZV eine entsprechende Meldung kommt. Zum Glück habe ich etwas gebunkert, mir ist das ziemlich egal für die nächsten Jahre.
      @noethi Den Weg via DE-Händler, also was ich vorher beschrieben habe ist, der niet- und nagelfeste Weg für Schweizer Hersteller. Was noch nicht geklärt ist, wie sich der Artikel zur Verhinderung von Inländerdiskriminierung auswirkt. Den dieser sieht vor, dass es auch eine Möglichkeit geben soll, ausschliesslich für den inländischen Markt zu produzieren.

      Art. 16b Massnahmen zur Verhinderung einer Diskriminierung inländischer Hersteller
      Hersteller in der Schweiz, die nur für den inländischen Markt produzieren, können ihre Produkte nach den technischen Vorschriften gemäss Artikel16a Absatz1Buchstabe a in Verkehr bringen.

      Noch interessanter wäre dann der Punkt Lebensmittel:

      Art. 16c Bewilligungspflicht
      Das Inverkehrbringen von Lebensmitteln, für die Artikel 16a Absatz 1 gilt und die den schweizerischen technischen Vorschriften nicht entsprechen, bedarf einer Bewilligung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).

      Art. 16d Voraussetzungen und Form der Bewilligung
      1 Das BAG erteilt die Bewilligung, wenn:
      • der Gesuchsteller:
        - nachweist, dass das Lebensmittel den technischen Vorschriften nach Artikel 16a Absatz 1 Buchstabe a entspricht, und
        - glaubhaft macht, dass das Lebensmittel in einem EG- oder EWR-Mitgliedstaat rechtmässig in Verkehr ist; und
      • keine überwiegenden öffentlichen Interessen nach Artikel 4 Absatz 4 Buchstaben a–e gefährdet sind.
      2 Die Bewilligung wird als Allgemeinverfügung erteilt und gilt für gleichartige Lebensmittel.

      3 Der Gesuchsteller hat eine schweizerische Zustelladresse zu bezeichnen.

      4 Das BAG entscheidet innert zweier Monate nach Gesuchseingang über die Bewilligung.

      Gleichartige hiesse dann, dass anders als in der EU nicht mehr jedes Liquid einzeln angemeldet werden müsste ... aber darüber sollen sich dann die Hersteller den Kopf zerbrechen, wenn das BLV endlich die alte, als funktionale Einheit zusammengefasste Qualifizierung für E-Zigaretten als Gebrauchsgegenstand mit Schleimhautkontakt in sinnvolle Teile aufgegliedert hat.



      Deine Bedenken - was das Amt sagen wird - teile ich. Aber sagen allein genügt eben nicht ...

      Was mich als Konsumenten halt stört sind:
      • mangelhafte Kommunikation von Seiten der Ämter
      • sich widersprechende Antworten von den Ämtern, wenn man sich die Information beschaffen will
      • Absicht einer Verschärfung der bisherigen Beschränkung für den Eigengebrauch
      Und wenn die erste Antwort noch folgende Sätze enthielt: «Für diese Produkte ist der Import zum Privatgebrauch weiterhin erlaubt, da dieser nicht vom Lebensmittelgesetz erfasst sind. Die bisherige Regelung ist immer noch gültig.» Frage ich mich halt schon, wie denn diese Regelung haltbar ist, wenn der Import gar nicht vom LMG erfasst wird ... und woher dann plötzlich eine Verschärfung hergezaubert werden soll, wenn die bisherige Regelung eigentlich gültig bliebe. Dazu kommt noch, dass der Grund der Beschränkung eigentlich den illegalen Weiterverkauf unterbinden sollte und nicht etwa aus Steuergründen oder zum Schutz von inländischen Produzenten (wie z.B. bei der Einfuhr von Tabak oder Fleisch). Hierfür schätzte man die Menge des Eigenbedarfs ab und kam auf den Wert von 150ml/60d als private Importlimite zur Abdeckung des Eigenbedarfs. Da nun auch der Handel mit nikotinhaltigen Liquids in der Schweiz erlaubt ist, gibt es keinen Grund mehr, Schwarzhandel zu unterbinden. Insofern kann ich die Reaktion der EZV eher nachvollziehen, als jene des BLV.

      Mir kommt das alles in höchstem Masse suspekt vor und grenzt aus meiner Sicht an Willkür. Die Intention des BLV scheint schon klar zu sein, dabei gehe ich aber nicht von Böswilligkeit aus. Das BLV will die Gesundheit der Schweizer Bevölkerung schützen und ich unterstelle ihnen einfach nur mangelnde Kenntnis im Bereich E-Zigaretten. Und trotz den aus ihrer Sicht hehren Absichten, müssen auch sie sich an Gesetze halten.
      @SteamEli Sorry aber es war unnötig @noethi meinte dies bestimmt nicht gegen Jemand gerichtet und hat bestimmt nur vermutet/pholosophiert und wollte hier bestimmt nicht eine Anleitung für Terroristen oder dergleichen publizieren.

      Ganz klar kann man eine Nikotinvergiftung erleiden und bei rauen Mengen im Wasser will sicher niemand wissen was passieren kann.
      Zum Thema Es gab noch keine Tote durch Nikotinvergiftung gehe ich nicht davon aus dass dies unbedingt publik gemacht würde.... ich denke es kann auch niemand von uns hier (auch Du nicht) wissen ob es bereits welche gab oder nicht.(Damit meine ich nicht unbedingt durchs dampfen)

      Ich denke nicht dass irgendwelche Terroristen hier auf dem Forum unterwegs sind und sich für die Einfuhr von Nikotinhaltigen Liquids interessieren.
      Liebe Grüsse aus der Cloud :thumbsup:
      Alex
      Hallo

      HiLiq hat vor kurzem Mails versandt dass sie nun NicSalt an Wiederverkaeufer liefern. Ich habe angefragt ob sie auch an Endverbraucher verkaufen. Es gibt sie in 1 Litter Flaschen. Na, das waere immer noch zuviel fuer mich alleine. Betreffend der 150ml Importgrenze hat er mir folgendes geschrieben:

      "die 150ml/60 Tage Begrenzung in der Schweiz wurde bereits im April aufgehoben. Sie können Nikotin über 150ml ruhig bei uns bestellen."

      Ich habe jetzt nicht alle threads hier gelesen. Aber es scheint so dass das alles nicht so sicher ist. Ich werde spaeter in diesem Jahr nochmals 150ml von der 200er PG Base bestellen. Das Nic Salt lasse ich erstmal aussen vor.

      Oder gibt es mittlerweile mehr Klarheit? Ich hoffe wenigstens dass die Max Staerke nicht auf 20mg herunter gesetzt wurde wie im Post von Mumpitz erwaehnt. Das waere bedauerlich.
      Hallo tripleZ

      Die Begrenzung ist definitiv aufgehoben, denn ich habe gerade diese Woche mehr als 150ml Nikotinbase mit 200mg/ml von HiLIQ erhalten und das ging ohne Probleme durch den Zoll... Hatte zuvor noch bei der Zollverwaltung angefragt und die haben mir bestätigt, dass die Mengenbegrenzung aufgehoben ist... Hoffe, dass hilft Dir weiter...

      Liebe Grüsse
      Thoemu
      Ich habe vor kurzem auch 250ml 100er bestellt und alles ist problemlos geliefert worden. Mein Problem war nur, dass ich diese Plastikflasche früher war es Glas nicht öffnen konnte. Die Flasche war oben mit irgendeinem Klebstoff versiegelt und es war unmöglich den Verschluss zu öffnen. Ich habe dann ein Loch gebort umd alles in eine Glasflasche umgefüllt.