Importgrenze 150ml aufgehoben?

      @marcsz
      Es ist tatsächlich so, dass der Import nicht mehr beschränkt ist, nur der Handel muss EU-konform verkaufen. Ric hat dazu in FB eine kleine Übersicht gepostet. Ich kann sie hier leider nicht anhängen, da die Schrift zu klein ist und nicht lesbar bei Vergrösserung.
      So long
      Eli

      Ein Leben ohne Dampfe ist möglich, aber sinnlos
      (Loriot, wenn Dampfe mit Mops ersetzt wird)
      @SteamEli
      Das kann schon sein, dass Ric was gepostet hat. Aber:
      A) Hat mich Ric (aus welchem historischen Kindergartengrund auch immer) auf FB gesperrt
      und
      B) Ist es nicht von einer offiziellen Behörde. Erst wenn die offiziellen Dokumente der EZV aktualisiert sind, ist es für mich von behördlicher Seite klar kommuniziert. Bis dahin handelt jeder auf eigenes Risiko.

      Ich bin mit dem Urteil von Anfang an davon ausgegangen, dass die 150ml Beschränkung für ALLE (Handel UND Private) fällt. Es wollte mir zu Beginn nur niemand so richtig glauben. Deshalb habe ich einfach mal ne Testbestellung gemacht, welche Dokumententechnisch sauber und nicht verschleiert ist. Den Betrag dafür hatte ich schon vorgängig abgeschrieben. Da es aber wie erwartet durchgekommen ist, habe ich nun das Problem mit dem überfüllten Tiefkühler. :D

      marcsz schrieb:

      @SteamEli
      Den Betrag dafür hatte ich schon vorgängig abgeschrieben. Da es aber wie erwartet durchgekommen ist, habe ich nun das Problem mit dem überfüllten Tiefkühler. :D


      Also ich nehm dir die Flasche 200mg gerne ab inkl. Porto und Zollkosten, ich muss eh bald bestellen, wenn du die Flasche loshaben willst, dann meld dich ;)
      Selbermischen einfach gemacht Update 2018:

      bit.ly/2MrDHnS
      [

      SteamEli schrieb:

      @marcsz
      Es ist tatsächlich so, dass der Import nicht mehr beschränkt ist, nur der Handel muss EU-konform verkaufen. Ric hat dazu in FB eine kleine Übersicht gepostet. Ich kann sie hier leider nicht anhängen, da die Schrift zu klein ist und nicht lesbar bei Vergrösserung.


      Meinst Du diese Grafik hier?:
      Bilder
      • Rechtslage für Nikliquids Schweiz.png

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      Glückliche Dampferin seit 2008

      marcsz schrieb:

      Erst wenn die offiziellen Dokumente der EZV aktualisiert sind, ist es für mich von behördlicher Seite klar kommuniziert. Bis dahin handelt jeder auf eigenes Risiko.


      Das finde ich auch störend. Wieso kann die EZV nicht einfach ein Dokument raus bringen wo ganz klar drauf steht was jetzt Sache ist. So fühlt es sich an wie so ne Grauzone. Zwar anscheinend nicht mehr Verboten, aber auch nicht richtig erlaubt. Mehr so geduldet.
      Dampfende Grüsse
      Andy

      Don't worry about getting older.
      You're still gonna do dump stuff...only slower


      Vielleicht weilt die Einsprachefrist gegen das Urteil erst seit 2 Tagen abgelaufen ist? Ich bin überrascht, dass das BLV in Zusammenarbeit mit dem BAG da nicht was zusammen geschustert hat um eine Lücke zu finden um den Entscheid wieder kippen zu können. Somit ist der Entscheid erst seit 27.5. rechtskräftig oder?
      Glückliche Dampferin seit 2008
      Das was alle Dampfer dazu beitragen können ist Mitglied bei den Verbänden zu werden. Nur gemeinsam kann man was erreichen und das geht ohne finanz. Mittel leider nicht.
      Die Händler sollen sich hierfür dem SVTA und die Konsumenten Helvetic Vape anschliessen.

      Bei HV ist der Mindestbetrag CHF 10.- pro Jahr (was bei 400 Mitgliedern gerade knapp die admin. Kosten trägt). Man kann aber auch 20.-, 50.- oder auch mehr geben. Das ermöglicht es weitere Dinge zu tun.
      Die Arbeit des Vorstandes wird nicht bezahlt! Das einzige was bezahlt wird sind Spesen für Reisetätigkeiten sofern vom Budget her möglich. Bis anhin kam aber vieles aus der eigenen Tasche...

      Überlegt es euch und denkt dabei darüber nach, wie viele CHF an Mods und Attys ungenutzt Zuhause rumstehen. 10% Davon würde dem entsprechenden Verband garantiert enorm helfen. ;)
      Ich habe eine Antwort vom BLV erhalten.

      Da ich auch explizit nach der aktuellen Situation zur Beschränkung (150ml/60Tage/beliebige Konzentration) gefragt habe, ist folgender Teil interessant, respektive im Widerspruch zur Handhabung durch die EZV (inkl. Streichung des TARES Eintrages).


      ... Produkte, die die technischen Anforderungen eines EU- oder EWR-Mitgliedstaates nicht erfüllen und in einem EU oder EWR-Mitgliedstaat nicht rechtmässig im Verkehr sein, sind weiterhin verboten (gemäss Art. 61 der LGV). Für diese Produkte ist der Import zum Privatgebrauch weiterhin erlaubt, da dieser nicht vom Lebensmittelgesetz erfasst sind. Die bisherige Regelung ist immer noch gültig. ...


      Der grüne Teil lässt mich vermuten, dass nikotinhaltige Liquids und Basen aktuell in keine Kategorie oder unter kein Gesetz fallen und somit für den Privatgebrauch gar nicht reguliert werden können.

      Da der offene Brief von Helvetic Vape eh umfangreicher und ausführlicher ist und mit Sicherheit auch mehr Gewicht hat als meiner, warte ich eigentlich gespannter auf deren Antwort.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Mumpitz“ ()

      heimchen schrieb:

      @Mumpitz und das jetzt ins "Dampferdeutsche" übersetzt: Nikliquids aus Nichteustaaten mit >20 mg/ml und >10 ml dürfen nur 150 ml alle 60 Tage eingeführt werden? ;)


      Das Problem ist, dass man keine gradlinige Antwort erhält. EZV streicht die Beschränkung und die Möglichkeit zur Erfassung von nikotitnhaltigem Liquid, BLV sagte ursprünglich "Weiterhin erlaubt ist der Import zum Privatgebrauch, da dieser nicht vom Lebensmittelgesetz erfasst wird."

      Auf meine explizite Nachfrage, wie «Weiterhin erlaubt ist ...» in Bezug zu der vormaligen Beschränkung zu deuten sei, wird lediglich der «Weiterhin erlaubt ist ...»-Satz wiederholt und mit «Die bisherige Regelung ist immer noch gültig.» ergänzt. Dies kann sich nun aber auf «Weiterhin erlaubt ist ...» beziehen oder auf die alte Beschränkung. Die Antwort drückt sich - wahrscheinlich mit Absicht - vor der eindeutigen Erwähnung der bisherigen Beschränkungen.

      Meine Interpretation:
      • Die Beschränkung würde vom BLV gerne Aufrecht erhalten werden.
      • Da die Zusammenfassung aller E-Zigarettenbestandteile zu einer funktionalen Einheit aber vom Bundesverwaltungsgericht als unzulässig erklärt wurde, muss nun aber erst eine neue Kategorie für die E-Zigarette, resp. ihre Bestandteile gefunden werden.
      • Ohne klare Kategorie für nikotinhaltiges Liquid lässt sich keine Zuständigkeit ableiten. Es soll ja nicht mehr die funktionale Einheit: E-Zigarette aka Gebrauchsgegenstand mit Schleimhautkontakt sein; ist aber auch kein Nahrungsmittel, da es beigemengtes Nikotin enthält (was bei einem Nahrungsmittel ja nicht der Fall sein dürfte); ist (noch) kein Tabakprodukt; ist kein Medikament zur Suchtentwöhnung ...
      • Ohne klare Zuständigkeit, kann niemand ein Erlass zur Regulierung von nikotinhaltigen Liquids für den Privatgebrauch erwirken.
      • Die EZV erkennt die fehlende Grundlage, handelt pragmatisch und streicht "nikotinhaltige Liquids" aus dem TARES und winkt diese nun durch.
      • Dem BLV scheint es nicht zu passen und tut noch so, als ob die Beschränkung felsenfest verankert wäre. Möglicherweise hat sie sogar noch Gültigkeit, bis ein Richter sich die wackelige, resp. fehlende Grundlage genauer anschaut.
      Oder auf Dampferdeutsch: Wie und warum das nun so ist, will weder die EZV, noch das BLV oder BAG sagen. Aber eigentlich ist das auch egal, denn der Zoll weist aktuell keine nikotinhaltigen Flüssigkeiten zurück.

      Jetzt wäre wahrscheinlich ein guter Zeitpunkt, auch die Regulierung des Handels anzufechten. Da sich das TabPG vor allem wegen Big-T noch etwas herauszögern wird (frühestens 2022, eher 2025 oder noch später), bestünde sogar eine Chance, aus dem TabPG zu fallen und in einem neuen eigenen Gesetz zu landen. Denn BAG, BLV und viele mehr würden sich sicher eine Form der Regulierung wünschen ...
      Habe gerade eine sehr komische Antwort des BLV erhalten.

      BLV schrieb:

      ​Sehr geehrter Herr XX

      Für den Eigengebrauch ist der Import von max. 150 ml von e-Liquids mit max. 20 mg Nikotin pro ml alle 60 Tage zugelassen. Diese Werte sind auf die früheren Annahmen und auf der Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen basiert.

      Mit freundlichen Grüssen


      Auf einmal soll für Private ebenfalls der Grenzwert von 20mg/ml Nikotin gelten? Während das EZV die Schleusen öffnet, findet das BLV die Gelegenheit passend, die Beschränkung zu verschärfen?‽! In was für einer Bananerepublik leben wir hier eigentlich?

      @marcsz Bin nun aber echt gespannt, was die auf Helvetic Vape offenen Brief antworten werden.
      Fairerweise muss ich sagen, dass es sich beim Antwortenden "lediglich" um einen Wissenschaftlichen Mitarbeiter (Dr. Phil II) des Eidgenössisches Departement des Innern EDI, Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV, Lebensmittel und Ernährung handelt. Damit will ich sagen, dass er nichts bestimmt, sondern lediglich selber zusammentragen und weitergeben (in diesem Fall leider auch interpretieren) muss, was denn das BLV so alles bestimmt hat. Wahrscheinlich wird er sich selbst über das Chaos ärgern.

      Ich habe ihn mit weiteren kniffligen Fragen gelöchert.
      Wo ich diese Information denn hätte ableiten können? Was zB die Richtlinie 2014/40/EU für den Privatimporteur zum Eigengebrauch (also ohne Absicht etwas in Verkehr zu bringen) denn für eine Relevanz haben sollte? Und auf welcher rechtlichen Grundlage denn diese Beschränkung steht? Denn das LMG ist es ja nach eigenen Angaben nicht ...

      Edith meint: Und wie er sich die unterschiedliche Auslegung von EZV und BLV erklärt?

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Mumpitz“ ()