Importgrenze 150ml aufgehoben?

      heimchen schrieb:

      Gilt das jetzt auch für "Verbraucher/Privatleute"? mMn nicht; denn sollten wir jetzt plötzlich auch literweise EU-konformes Nikliquid bestellen können, so müssten wir zuerst irgendwie beweisen, dass wir keinen Handel betreiben, sondern nur für den Eigengebrauch bestellen.
      Wieso sollten wir nachweisen müssen, dass wir keinen Handel damit betreiben?!? Das war bei der 150ml Begrenzung der Fall, wenn jemand mehr als 150ml bzw. öfters als im 60 Tage Abstand bestellt hat. Fällt die Grenze für Händler, fällt sie auch für Endkunden.
      Ich kann deine Logik hier beim besten willen nicht nachvollziehen.

      heimchen schrieb:

      Was die Hiliq-Bestellungen betrifft: Das ist doch mittlerweile bekannt, wie die "deklarieren" und bisher gab es nie eine Beschränkung für "Aromen in PG gelöst"
      Dazu wurde ich von HiLiq angeschrieben. Ich habe ihr eine sehr ausführliche Antwort gesendet. Nun warte ich wiederum auf Antwort von ihr. :)
      Ich habe mich mal bei der Zollverwaltung informiert, nachdem ich 4 mal weitergeleitet wurde sagte mir eine Dame, dass sich am Limit von 150 ml. nichts geändert hat und ich müsste eine Anfrage an das BLV oder BAG senden für detaillierte Auskünfte zur momentanen Gesetzeslage.

      Gut möglich, dass die Dame vom Zoll keinen Schimmer hatte und die Info falsch ist.
      Habe zusätzlich noch eine Mail mit der Frage betreffend der 150 ml. Limite und ob diese nun aufgehoben wurde gesendet, mit der Bitte einer ausführlichen Erläuterung wie der Zoll momentan bei privaten Einfuhren über 150 ml. vorgeht. Meine Frage wurde nicht richtig beantwortet.

      Antwort:

      Guten Tag Herr .........



      Wie bereits von Ihnen angesprochen, ist die Limite für den Import von nikotinhaltigen Liquids aufgehoben worden.



      Leider können wir Ihnen momentan keine weiteren Informationen geben.



      Freundliche Grüsse



      .....

      Zollfachmann

      Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
      Eidgenössische Zollverwaltung EZV
      Auskunftszentrale Zoll


      T: +41 58 467 15 15

      ezv.admin.ch

      zollauskunft@ezv.admin.ch
      Entweder wurde der EZV etwas mitgeteilt, was sonst noch nicht kommuniziert wurde oder sie zieht selbst irgendwelche Schlussfolgerungen und schützt sich durch den Verzicht auf eine rechtlich fragwürdigen Limitierung. Erfreulich ist, dass Bewegung in den Apparat kommt und es allem Anschein nach zu unseren Gunsten ausfällt. Etwas mühsam wird die ganze Angelegenheit aber dadurch, dass «momentan keine weiteren Informationen» herausgegeben werden. Es kann doch nicht sein, dass man sich selbst bei der EZV erkunden muss und jeweils unterschiedliche Antworten erhält oder sich auf Aussagen anderer verlassen muss, welche bereits nachgefragt haben?

      Wobei ich vermute, dass der Hund nicht mal bei der EZV begraben liegt. Die müssten in einem entsprechenden Merkblatt wahrscheinlich auf eine andere Stelle verweisen können und dem BAG oder BLV (oder wer immer dafür zuständig wäre) scheint es nicht sonderlich dringend in dieser Causa zu sein.
      @Mumpitz Genau das meine ich mit der Rechtssicherheit. Das Schreiben 146 des BAG hatte nie rechtlichen Charakter. Die Verfügung des BLV wurde gekippt. In der LGV haben wir den Passus für Gebrauchsgegenstände mit Schleimhautkontakt auf den sich alle beriefen.

      WAS GILT EFFEKTIV?!? WAS WIRD WIE KLASSIFIZIERT?!?

      Die Aussage des BLV auf deren Webseite ist auch wieder nur halbgares Geschwurbel ohne rechtlichen Charakter, womit wir uns wieder auf dem Niveau des Schreiben 146 befinden...
      Habe gerade bei Vapsmoke gesehen, dass sie nun auch Nikotin anbieten und dazu Shortfill Liquids. Das Ganze kann ich aber nicht wirklich ernst nehmen da man das Zeugs nur mit maximal 3 mg. Nikotin anreichern kann. Weshalb bietet man keine fertigen Liquids in 10 ml. Flaschen an mit bis zu 20 mg. Nikotin wie z.B. bei Freevap. Die 3 mg. Shortfill Variante wird einen Umsteiger nicht glücklich machen und auch mir wäre das nicht genug.
      Ich denke auch, dass die Händler jetzt halt keine Begrenzung beim Import mehr haben, weil ja jetzt der Verkauf von EU-konformer Ware erlaubt ist, und die Verkäufer ihre Lager füllen wollen/dürfen (wenn nicht selber produziert).
      Wieso sollte sich was ändern für den Privatverbraucher, der schon immer an nicht EU-konformes Nikotin (150ml, ohne Nik-Begerenzung) rangekommen ist?
      Zigaretten dürfen auch nicht ohne Begrenzung eingeführt werden, obwohl sie bekannterweise in der Schweiz erlaubt sind... Oder mache ich da einen Denkfehler?
      Na ja, Soweit ich weiss gibts für Zigaretten nicht wirklich eine Importgrenze sondern eine Zollfreigrenze. Soweit zum Denkfehler. Zugegeben, so ganz ohne das zu recherchieren bin ich mir da auch nicht ganz sicher.

      Edit: Du schreibst:
      Meines Erachtens wird sich nämlich für den Privatverbraucher nichts an der Importgrenze ändern..

      Das sehe ich auch so


      @danisch79 Im Prinzip hat dir @jano es bereits bereits beantwortet. Du darfst eine Freimenge von bis zu 250 Zigaretten zollfrei importieren. Du darfst aber auch mehr Zigaretten importieren, sofern du für jede weitere 25 Rappen Zoll bezahlst ... und die MWSt nicht vergessen, falls du über der Wertfreigrenze von 300 CHF bist.
      Liquids sind aber weder von einer Tabaksteuer oder einer ähnlichen Lenkungsabgabe betroffen, noch werden Auslandsimporte zum Schutz der lokalen Produzenten mit Zöllen belangt. Sie unterliegen einzig der MWSt. Während die Allgemeinverfügung wirksam war, konnte man sich in der Schweiz nicht legal Nikotin besorgen. Man «erlaubte» Privaten aber, für den Eigenbedarf zu importieren. Um «sicherzustellen», dass diese nicht für den illegalen Weiterverkauf bestimmt waren, legte man den Eigenbedarfswert ziemlich willkürlich auf 150 Kartuschen / 150 ml Flüssigkeit innert 60 Tagen fest. Da nun der Verkauf nikotinhaltiger Liquids nicht mehr verboten ist, hängt diese Argumentation nun ziemlich in der Luft.

      Entweder wartet die EZV auf eine hieb- und stichfeste Grundlage seitens BAG oder BLV und setzt die Limite bis dann ausser Kraft oder im Hintergrund laufen andere Dinge ab, welche als Folge oder Reaktion auf die Aufhebung der Allgemeinverfügung in Gang gesetzt wurden und noch weitere Konsequenzen haben wird. Leider will da noch niemand informieren.

      Persönlich handhabe ich es gemäss letztem offiziell kommunizierten Stand, also nur bis 150ml und keine Konzentrationsbeschränkung. Ich glaube durchaus, dass die EZV intern die Limite aufgehoben hat, aber solange das nicht kommuniziert wird, gäbe es auch nichts, worauf ich mich berufen könnte, ohne gleich die Rechtmässigkeit der Limite richterlich anzufechten. Und dass nicht jeder Postverzollungsbeamte im Bereich E-Zigaretten auf dem aktuellsten Stand ist, weiss ich aus eigener Erfahrungen. Damals konnte ich hingegen auf diverse Merkblätter und Gesetze verweisen ...

      schnigschnag schrieb:

      Habe gerade bei Vapsmoke gesehen, dass sie nun auch Nikotin anbieten und dazu Shortfill Liquids. Das Ganze kann ich aber nicht wirklich ernst nehmen da man das Zeugs nur mit maximal 3 mg. Nikotin anreichern kann. Weshalb bietet man keine fertigen Liquids in 10 ml. Flaschen an mit bis zu 20 mg. Nikotin wie z.B. bei Freevap. Die 3 mg. Shortfill Variante wird einen Umsteiger nicht glücklich machen und auch mir wäre das nicht genug.


      Nun, weil Freevap als französischer Shop schon mehr als zwei Jahre Zeit hatte umzustellen. Wir in der Schweiz wurden von der jetzigen Situation regelrecht überrascht. Natürlich ist dieser Zustand nicht befriedigend und wir überlegen, wie wir es in Zukunft handeln werden. Bei über 200 Sorten Liquiden im Sortiment, ist es nicht möglich innerhalb einer Woche alles umzustellen. Die 10ml Flaschen sind aber auch nicht gerade das gelbe vom Ei, aber eine Überlegung wert, als Zwischenlösung bis unser Tabakgesetz in Kraft tritt.

      Trotz allem bin ich der Meinung und da stehe ich nicht alleine: Die Info vom BLV hat null rechtlichen Charakter.
      Ich denke mal, dass das Thema mit dem Zigaretten durch @Mumpitz geklärt wurde.

      Wie auch schon weiter oben dargestellt wurde, war die Limitierung da um illegalen Handel zu erschweren. Bei den Medikamenten gibt es eine sehr ähnliche Beschränkung. Ich kann aus dem Ausland einen Vorrat für 60 Tage einführen. Das BAG ging damals von 2 Kartuschen bzw ml pro Tag + 25% Reserve aus und nahm die 60 Tage von den Medikamenten. So kommt man auf 150 Stk bzw. ml.

      Nikotinhaltige Liquids wurden im Tares unter einem Zollcode geführt. Darin war die Begrenzung hinterlegt. Streicht nun die EVZ den spezifischen Zollcode für nikotinhaltige Liquids und führt nun noch den Zollcode für E-Liquids, fällt alles. Mit alles meine ich, dass die Händler für den Handel und die Konsumenten für den Eigenbedarf so viel importieren können, wie ihnen lustig ist. Alles andere würde bedeuten, dass es neue Zollcodes geben würde. Das geht nicht so schnell wie bestehende streichen (vermute ich jedenfalls).
      Ich gehe schwer davon aus, dass es für niemanden mehr irgendeine Limite gibt...

      Roli schrieb:


      schnigschnag schrieb:

      ... Weshalb bietet man keine fertigen Liquids in 10 ml. Flaschen an mit bis zu 20 mg. Nikotin wie z.B. bei Freevap. ...

      Nun, weil Freevap als französischer Shop schon mehr als zwei Jahre Zeit hatte umzustellen. Wir in der Schweiz wurden von der jetzigen Situation regelrecht überrascht. Natürlich ist dieser Zustand nicht befriedigend und wir überlegen, wie wir es in Zukunft handeln werden. Bei über 200 Sorten Liquiden im Sortiment, ist es nicht möglich innerhalb einer Woche alles umzustellen. Die 10ml Flaschen sind aber auch nicht gerade das gelbe vom Ei, aber eine Überlegung wert, als Zwischenlösung bis unser Tabakgesetz in Kraft tritt.

      Trotz allem bin ich der Meinung und da stehe ich nicht alleine: Die Info vom BLV hat null rechtlichen Charakter.


      Hier muss ich wohl ein wenig ausholen. So rein im Rahmen der aktuellen Rechtsauslegung (ohne auf deren Rechtmässigkeit eingehen zu wollen) macht es meiner Meinung nach vor allem im Hinblick auf Umsteiger Sinn, 10ml nikotinhaltige Liquids im Sortiment zu haben und es wäre auch möglich, diese schon jetzt anzubieten. Umständlich kann die Umstellung leider ausfallen: evtl. neuen Lieferanten erschliessen, Lagerbestände aufbrauchen, Erweiterung des Lagers, neue Funktion im Shop implementieren, whatever ...

      Ich sehe aber nicht eine Umstellung des kompletten Sortiments – dies wäre schlicht zu aufwändig, zu teuer und nicht von heute auf morgen realisierbar (6 Monate Wartezeit) – sondern eher eine Aufteilung in zwei Linien: Umsteiger und Dampfer.

      Bei von Dampfern gefragten Liquids reichen 10ml kaum aus, daher setzte sich in diesem Bereich unter der TPD2 das Shortfillsystem durch. Ist auch einfacher zu inventarisieren und günstiger zu testen/registrieren. Passionierte Dampfer haben auch eine geringere Hemmschwelle, diese selbst mit Nikotin anzureichern. CH Produzenten können ebenfalls ab sofort dieses Format anbieten. Wahrscheinlich gäbe es auch hier Potenzial «bequeme Geniesser» mit hochwertigen fertig Nic-Liquids zu bedienen, aber dieses Volumen würde wohl auch eher einer Nische entsprechen.

      Bei einem Umsteiger gehe ich davon aus, dass er sich so wenig Gedanken wie nur möglich machen will. Klar wäre auch ihm das Shortfillprinzip in Kürze erklärt ... aber hat er nicht schon den Kopf voll genügend anderen neuen Dingen (welche Coils, wie werden die geprimed, wieviel Watt muss ich einstellen, was ist mit den Akkus, Zugtechniken, AFC verstellen, etc.) plus eine Portion Unsicherheit? Gerade für einen Umsteiger sehe ich eine Linie von fertigen 10ml Liquid in unterschiedlicher Stärke als ideal an.

      Schweizer Produkte sind wohl erst mit wenigen Ausnahmen als 10ml Nikotinliquid in der EU erhältlich. Von einem Hersteller, dessen Liquid in DE so bereits erhältlich ist, habe ich mir sagen lassen, dass es sich aber wegen der Registrierungskosten nicht rechnet und man daher diese Form daher nicht in der Schweiz vertreiben möchte (obwohl die Voraussetzungen bereits bestünden). Andere werde durch die sechsmonatige Wartefrist gebremst. Ich denke, dass es sich nur für Hersteller mit entsprechendem Verkaufsvolumen und Vertriebskanälen lohnt, die vermehrt Umsteiger im Fokus haben, wie zB Insmoke (mit 4er, 9er und 15er plus Valora als Vertriebspartner). Ich nehme an, dass Insmoke schon länger darauf spekuliert hat, dass die Allgemeinverfügung fällt und entsprechend vorbereitet am Start war.

      Ich weiss nicht mehr, wo ich folgende Aussage aufgeschnappt habe und ob der Faktor korrekt ist (war aber höher als verdoppeln): «Zieht man aus vergleichbaren Märkten (in denen Nikotin schon länger erlaubt ist) Rückschlüsse und überträgt dies auf die Schweiz, so könne man davon ausgehen, dass sich die Zahl der Dampfer verdrei- bis verfünfachen wird.» Das heisst, es wird in Zukunft eine grosse Menge Umsteiger geben ...

      Als Händler, der sich nicht explizit auf eine Nische (Highend, Philipino Mechs, etc.) spezialisiert, sondern die breite Masse der Dampfer ansprechen möchte, ist es mMn schlicht fahrlässig, diesen Umsteigern nicht die beste und einfachste Alternative anzubieten. Egal ob dies jetzt nun eine Schweizer Linie oder eine aus der EU ist. Ansonsten finden sie ihre einfache Lösung bei der Konkurrenz. Und sind Schweizer sind relativ träge, wenn es darum geht, zB ihren Telefonanbieter oder ihre Bank zu wechseln, sprich die Kundenbindung ist sehr stark. Einen neuen willigen Umsteiger als Kunden zu gewinnen und mit guten Erfahrungen an sich zu binden, ist einfacher als einen Kunden von der Konkurrenz abzuwerben. Erst recht, wenn er dort bereits gute Erfahrungen gemacht hat.

      @Roli Wäre ich Händler, wäre es mir nicht bloss eine Überlegung als Zwischenlösung wert. Ich würde nicht bis zur Einführung des TabPG (2025?) während einer Phase grossen Wachstums Umstiegswilligen eine minimal kompliziertere Lösung anbieten wollen ... das kann ich locker dann machen, wenn sie schon eine gewisse Sicherheit haben und neue Liquids ausprobieren möchten. ;)
      Aber wer weiss, vielleicht ist ja in Bern tatsächlich mehr im Gange, als bisher nach aussen gedrungen ist.
      Hier die Antwort vom EZV (auf die Anfrage von Simon Bauer/VSI)
      Vielen
      Dank für Ihre Anfrage. Nikotinhaltige Flüssigkeiten für E-Zigaretten
      werden von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) nicht mehr
      zurückgewiesen. Das Herkunftsland (EU / Nicht- EU), die Menge (auch mehr
      als 150 ml) und ob die Waren zum Eigenbrauch oder zum Wiederverkauf
      bestimmt sind, spielt dabei keine Rolle.

      Auskünfte
      zu den lebensmittelrechtlichen Bestimmungen erteilen das Bundesamt für
      Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) sowie das Bundesamt für
      Gesundheit (BAG).

      Selbstverständlich gelten die
      allgemeinen zollrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr von Privat- und
      Handelswaren auch für die von Ihnen genannten Produkte. Diese finden
      Sie auf unserer Website unter «Information Firmen», respektive unter
      «Information Private».


      Na das ist ja mal eine Ansage! :thumbsup: "Freude herrscht"
      Glückliche Dampferin seit 2008