Ab 1.1.2017 keine Zollfreigrenze mehr?

      Wie ist es eigentlich mit den 150ml Liquid über die Grenze? Woher stammt dieser Menge? Bisher habe ich diese Zahl nur irgendwo beim BAG gesehen, auf der Zoll-Seite steht nichts von Liquids...

      Habe nämlich letzten Sonntag mein Päckchen aus Deutschland geholt und prompt das erste mal überhaupt am Zoll gefilzt worden...
      Hatte Waren-Wert von 200 Euro und 50ml Nikotin Liquid dabei, also alles im grünen Bereich. Zusätzlich hatte ich noch 150ml 0er Liquids in vielen kleinen Fläschchen (TPD2 sei Dank für mehr Müll!). Der Zöllner sah den ganzen Inhalt, und bei so vielen Fläschchen hätten ja rein theoretisch die Alarmglocken klingeln sollen. Aber er machte den Anschein, dass ihn das gar nicht interessierte, oder dass er gar nicht wusste, was das ist, obwohl ich ihm noch erklärte, dass es Zubehör für E-Zigaretten ist....

      Deshalb frage ich mich, ob dies wirklich was offizielles ist...
      @Lobbie Doch Du verstösst gegen das Urheberrecht des Verfassers. Besser sowas verlinken, dann no Problem. Ich bin verplichtet es zu löschen, da Du mich darauf aufmerksam gemacht hast.

      Jetzt zum Gesetz:

      Eigentlich ist man beim Postimport immer MwSt. pflichtig. Nur wurden Beträge unter CHF 5.-- nicht eingefordert. Das Gesetz ändert den Umstand, dass neu der Versender, für die Abgabe zuständig ist. Würde mich interessieren, wie das Amazon lösen wird, da ja die meisten Artikel von verschiedenen Händlern und nicht von Amazon selber, versendet werden. Schon jetzt liefern ja viele nicht in die Schweiz.

      Gruss Roli

      danisch79 schrieb:

      Deshalb frage ich mich, ob dies wirklich was offizielles ist

      Es gibt was offizielles ohne jeglichen Rechtscharakter. Alles basiert immer noch auf dem Informationsschreiben Nr 146 des BAG (Sorry für den Google-Link, aber die Seite des Bundes ist ein kompletter Scherbenhaufen und absolut unbrauchbar!). Der Grund, wieso dies keinen Rechtscharakter hat, ist hier begründet: Rechtsgutachten Helvetic Vape

      Aufgrund dieses Rechtsgutachtens begannen die Händler mit dem Verkauf von nikotinhaltigen Liquids. Nun schaltete sich das BLV ein und erstellte die Allgemeinverfügung 2015-3088. Diese Allgemeinverfügung hat wiederum Rechtscharakter und somit ist der Verkauf von nikotinhaltigen Liquids definitiv verboten. Davon nicht betroffen ist der private Import von 150ml nikotinhaltigen Liquids/Basen.

      Zur Allgemeinverfügung sind aktuell zwei Fälle beim Bundesverwaltungsgericht hängig und es ist eine Frage der Zeit, bis das BVger ein Urteil fällt. Das BVger hat eigentlich nur zwei Möglichkeiten:
      Variante A: Sofortiges Verbot aller Tabakprodukte
      Die Chance, dass dies der Fall sein wird, kann sich jeder selbst ausrechnen...
      Variante B: Anpassung Art.37 LGV
      Eigentlich die einzig realistische Variante. Dies würde dazu führen, dass mit nikotinhaltigen Liquids per sofort gehandelt werden dürfen.
      @danisch79
      Nikotinhaltige Liquids bzw. Basen in einer Menge kleiner bzw. max. gleich 150ml pro 60 Tage. Wobei die Nikotinkonzentration nicht festgelegt ist. Entscheidend ist schlussendlich der Zollcode. Wenn es als nikotinhaltiges E-Liquid deklariert ist, gehen auch 99,9%tige "Basen" problemlos durch. :P
      Das mit den 60 Tagen steht zwar im Informationsschreiben 146 aber kann vom Zoll nicht durchgeführt werden. Die Zolldirektion hat irgendwo mal was rausgelassen in dem "Pro Sendung" anstelle "Pro 60 Tage" steht. Das hat dann für ordentlich verwirrung gesorgt und jede Stelle erzählte was anderes. Schlussendlich hängst Du als Konsument in der Luft. Das einzige was hier Klarheit schaffen kann, sind Gerichtsurteile. Diese werfen aber eine Menge Kosten und viel Zeit auf und deshalb macht es keiner.
      Aber vielleicht erledigt sich die ganze Geschichte ja bald von selbst...

      Danke für die Blumen! ^^

      marcsz schrieb:


      Variante B: Anpassung Art.37 LGV
      Eigentlich die einzig realistische Variante. Dies würde dazu führen, dass mit nikotinhaltigen Liquids per sofort gehandelt werden dürfen.


      Der Gesetzgeber macht sich das hierbei ziehmlich einfach: Mit dem neuen Lebensmittelgesetz, welches im Mai 2017 in Kraft tritt, gelten folgende Stoffe nicht als Lebensmittel:

      a. Futtermittel;
      b. lebende Tiere, soweit sie nicht für das Inverkehrbringen zum menschlichen Konsum hergerichtet worden sind;
      c. Pflanzen vor dem Ernten;
      d. Arzneimittel;
      e. kosmetische Mittel;
      f. Tabak und Tabakerzeugnisse;
      g. Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe;
      h. Rückstände und Kontaminanten.

      Weiter werden Nikotinhaltige Liquids im Tabakproduktegesetz definiert. Dies ist zwar noch nicht durch die Vernehmlassung, jedoch nicht wegen der E-Zigarette und in Bern interessiert sich auch niemand dafür.
      Das Fazit wird sein: Ziehmlich schnell werden Nikotinhaltige Liquids in der Schweiz verkauft, es werden jedoch steuer anfallen.
      Weiter wird das Rauchverbot, also das Gesetz zum Schutz der Passivrauchenden , auch durch das neue Tabakgesetz, ausgedehnt.

      Ihr seht: Alle die immer gejammert haben, dass man NIK in Ausland holen muss, ihr werded es wahrscheinlich auch weiter tun

      Butcher schrieb:

      Weiter werden Nikotinhaltige Liquids im Tabakproduktegesetz definiert.

      Hätten werden sollen! Das TabPG wurde zurückgewiesen und ist somit beerdigt. Es muss was neues her.
      Die SGK-S hat hierzu klar gesagt:
      ...Zudem sollen E-Zigaretten und Snus anerkannt und differenziert geregelt werden. ...

      ... Es sei auch nicht einzusehen, wieso für nikotinhaltige E-Zigaretten die gleichen strengen Regeln gelten sollten wie für herkömmliche Zigaretten, die schädlicher seien. ...


      E-Dampfgeräte sind keine Tabakerzeugnisse. Nikotin hat damit nichts zu tun. Nikotin findet man in nahezu jedem Nachtschattengewächs. Mittlerweile gibt es auch Non-Tobacco-Nicotine. Somit ist dieses Argument nicht haltbar.
      Ich hatte Anfang Dezember 150ml 48er Nikotinbase in Deutschland in die Schweiz bestellt. Ohne Probleme eingetroffen. Ebenfalls ohne Probleme eingetroffen die selbe Bestellung Anfang Januar an die selbe Adresse, allerdings auf den Namen meiner Freundin. Gleichzeitig hatte ich 100ml 36er Nikotinbase bei einem anderen Händler in Deutschland geordert. Diese kam ebenfalls problemlos an, allerdings eine Woche später. Habe also innerhalb 30 Tage zwei Bestellungen Nikotinbase auf meinem Namen erhalten.
      Ich habe heute folgende Information von einem deutschen Händler erhalten, der über eine .ch-Adresse meine Bestellungen erhält und via Schweizer Post liefert:

      Die TPD2 hat bei ihm für uns Schweizer keinen Einfluss, er wird auch nach Mai 2017 150ml-Gebinde mit 48er-Nikotin liefern. Es gibt auch sonst im Shop keine Gebindeänderungen.

      Wenn das so eintrifft ist das eine valable Alternative zu Bestellungen in den USA/China. Seine Preise sind durchaus konkurrenzfähig, auch mit Versand.

      Ich habe mal vorsichtshalber keinen Link gepostet, hole ich gerne nach wenn ein Admin sein ok gibt.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „danbur“ ()

      Hier ist nun der Link. fluid-liquid.ch/
      Die alten Hasen unter Euch werden diesen Händler wahrscheinlich kennen, es ist der Schweizer Ableger vom deutschen Doktor Dampf.

      Ich habe nochmals ein paar Fragen nachgeschoben und heute Antwort erhalten:
      Er hat seine Basen-Produktion in den letzten Monaten mit den gefragtesten Gebindegrössen stark erhöht (auch zu Lasten weniger gängigen Gebindegrössen), im Laufe des Januars soll alles wieder verfügbar sein. Bunkerbasen (150ml/48er NIC) werden in den nächsten Monaten immer das Produktionsdatum 11/2016 haben. Ab April wird wieder neu produziert. Er hofft, dass er die nächsten 30 Jahre so weitermachen darf ;-).

      Ich bestelle viele Sachen aus Übersee, beim Nikotin ist der Preisnachteil gering da die Versandkosten aus Übersee doch beträchtlich sind bezogen auf den Warenwert, es braucht eine Kreditkarte (die ich nicht habe) für nicotineriver, die momentan sowieso nicht ins Ausland liefern. Also bestelle ich auch mal etwas in CH/D, beruhigt das schlechte Gewissen. Die Schweiz ist ein Nikotinproduzent, eventuell ist das sogar ein Reimport. Ist schon paradox: Wir dürfen im Inland produziertes Nikotin nicht kaufen.

      Ich bin froh, dass diese Aussagen eines deutschen von der TPD2 betroffenen Herstellers/Händlers, der in die Schweiz liefert, derart positiv sind. Das sorgt wenigstens für uns Schweizer für Sicherheit, was ab Mai 2017 gilt. Es geisterten in den letzten Monaten viel Unwissen, Halbwahrheiten und Unsicherheiten herum und darum wollte ich es mal von der Quelle wissen. Vielleicht hilft es dem einen oder anderen bei der Entscheidungsfindung ob, wann, wo, wieviel bestellen.

      Schönes Wochenende, danbur
      @danisch79
      Basen ohne Nikotin waren im gleichen Paket wie die Bunkerbase, also kommt alles aus D und wird in der Schweiz verschickt. Wenn Du den Warenkorb mit irgendwas füllst, kommt die CHF 62.00 Zollfreigrenze zum Tragen. Ab dann zahlst Du für den gesamten Warenwert MwSt und Zoll. Darum ist der versandkostenfreie Versand ab CHF 99.00 auch nicht besonders attraktiv.
      Ich könnte mir vorstellen, dass fluid-liquid nur eine Art frontend innerhalb des deutschen Shopservers ist. Im Impressum und auf den Lieferscheinen/Rechnungen sind nur die deutschen Anschriften. Wahrscheinlich fahren die einmal pro Tag mit der abgepackten Ware über die Grenze, verzollen bei Bedarf und geben sie bei der Schweizer Post auf.
      Wir erhalten Ware wie aus der Schweiz (zumindest die innerhalb der Zollfreigrenze, hab noch nie darüber bestellt).